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  • 专利说明
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  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1981002870A1
    申请号:PCT/CH1981/000031
    申请日:1981-03-24
    公开日:1981-10-15
    发明作者:P Lesquereux
    申请人:P Lesquereux；
    IPC主号:B60C27-00
    专利说明:
    [0001] Gleitschutzvorrichtung für Fahrzeugreifen
    [0002] Die Erfindung betrifft eine Gleitschutzvorrichtung für Fahrzeugreifen, mit zwei kreisrunden Ringen und einer da- zwischen angeordneten, mit den beiden Ringen verbundenen Gleitschutzkette.
    [0003] Es stellte sich die Aufgabe, eine Gleitschutzvorrich¬ tung zu schaffen, die ein möglichst kleines Gewicht und eine raumsparende Form für die Mitnahme im Kofferraum auf- weist, die mit möglichst wenigen, einfachen Griffen, ohne Zuhilfenahme von Montagemitteln, von einer einzigen Person ohne besondere Kraftanwendung betriebssicher auf den Rei¬ fen montierbar und leicht davon lösbar ist, ohne sich zu beschmutzen. Am raumsparendsten sind Gleitschutzvorrichtungen, die nur aus Kettengliedern und einer entsprechenden Spannvor¬ richtung gebildet sind. Solche Gleitschutzvorrichtungen sind zürn Beispiel in den CH-PS 495'858 und 558*263 be¬ kanntgegeben. Zur Vermeidung einer Verwicklung der Kettenteile wur-
    [0004] "den seitlich am Reifen zu liegen kommende, ringartige Ket- tenhalteorgane vorgeschlagen. Solche sind in den CH-PS
    [0005] 497'294, 538'368 und 543*977 sowie in den DE-OS 2*556'115,
    [0006] 2'611'273 und 2'618'339 beschrieben. Das Ansetzen des hin- teren Kettenhalteorgans, bzw. eines Ringes, wurde dadurch erleichtert, dass dieser zweiteilig durch eine Verschluss¬ kette spannbar (DE-OS 2'618'339) oder mit einem Gelenk so¬ wie mit einem Ringspanner vorgesehen wurde (DE-OS 2' 611'273) . Bei den meisten dieser Lösungen ist die Gleitschutz¬ kette an äquidistanten Stellen am Umfang der Halteringe befestigt. Dadurch entsteht immer eine Kettenlücke an der Lauffläche.
    [0007] Ziel der vorliegenden Erfindung ist es nun, diese Lücke zu eliminieren, den hinteren Haltering bewegungs¬ freier und elastisch nachgiebiger auszubilden, so dass er rascher, sicherer, mit wesentlich geringerer Kraft über das Rad gebracht werden kann, wobei automatisch eine Ring- führung erreicht wird und wobei gleichzeitig der vorder Haltering seine richtige Lage einnimmt.
    [0008] Dieses Ziel wird erfindungsgemäss erreicht durch e Vorrichtung, welche die im kennzeichnenden Teil des Pa- tentanspruchs 1 aufgeführten Merkmale aufweist.
    [0009] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des E findungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen:
    [0010] Fig. 1 die Gleitschutzvorrichtung zur Montage am B den ausgebreitet, mit verzogen gezeichneten Kettensträn gen,
    [0011] Fig. 2 die am Reifen montierte Gleitschutzvorrich¬ tung, von hinten gesehen,
    [0012] Fig. 3 die am Reifen montierte Gleitschutzvorrich¬ tung, von vorne gesehen, Fig. 4 den Hakenverschluss nach Fig. 2 in einem gr seren Massstab,
    [0013] Fig. 5 das Einhaken in die Oese, als Grundriss zu Fig. 4, und
    [0014] Fig. 6 die Einhängebügel nach Fig. 3 in einem grös seren.Massstab.
    [0015] Die dargestellte Gleitschutzvorrichtung (Fig. 1-3) weist einen an die hintere Reifenflanke (Fig. 2) kommen den, offenen, aufspreizbaren, kreisrunden Ring 1 sowie nen an die vordere Reifenflanke (Fig. 3) kommenden, kre runden Ring 2 auf. Beide Ringe 1, 2 sind aus nicht ro¬ stendem, federndem Rundstahl vorgesehen, deren Drahtstä je nach Fahrzeugart 5-10 mm beträgt. Der hintere Ring 1 weist zwei freie Enden auf. Das eine Ende bildet eine i der Kreisebene liegende, nach innen gerichtete Abbiegun 3a, die rechtwinklig (Fig. 1) oder als Oese geformt sei kann. Das andere Ende 3b übergreift das eine Ringende i der Kreisebene um ca. 1/6 des Kreisumfanges und trägt g genüber der Abbiegung 3a eine festgeschraubte Arretieru 4 -(Fig. 1, 2). Am Ring 1 ist eine zweite Arretierung 5 gefähr diametral zur ersten Arretierung 4 angebracht.
    [0016] Der vordere Ring 2 kann für grössere Reifendurchmes ser wie der hintere Ring 1 offen mit einer Abbiegung- 3a und einer Arretierung 4 vorgesehen sein. Für relativ kl ' nere Reifendurchmesser wird der vordere Ring einteilig, geschlossen ausgeführt. In beiden Fällen trägt der Ring 2 an den diametralen Stellen der horizontalen Mediane (Fig. 3) je eine seitliche Arretierung 6. Zwischen den beiden Ringen 1, 2 (Fig. 1) ist eine
    [0017] Spurkranzkette 7 als Gleitschutzkette angeordnet und durch vorhangartig gleitbare, in radialer Richtung unlösbare Halteorgane 8 mit den beiden Ringen 1, 2 verbunden. Diese nach Fig. 1 an den Ringen 1, 2 hängenden Halteorgane 8 sind U-förmig gebogene Rundstähle, deren beide Enden in zur U-Ebene stehenden Normalebenen derart umgebogen sind, dass die Halteorgane 8 in den Ringen 1, 2 leicht gleitbar, jedoch in radialer Richtung unlösbar mit den Ringen 1, 2 verbunden sind. Anstelle dieser radial unlösbaren Halteor- gane 8 können auch geschlossene, ringförmige Glieder vor¬ gesehen sein.
    [0018] Die Kettenstränge 7a sind in Fig. 1 unproportional verzogen gezeichnet. Die Enden des hinteren Ringes 1 kom¬ men bei der Montage nach unten zu liegen (Fig. 1, 2) . Die Abbiegung 3a und die gegenüberliegende Arretierung 4 des hinteren Ringes 1 bilden elastisch bewegbare Anschläge für die ineinander zugekehrten Teile eines Hakenverschlusses 9, 10 (Fig. 1, 2, 4 und 5) . Dieser weist einen Oesenteil 9 und einen entsprechenden Hakenteil 10 auf, wobei die Oese und der Haken die einander zugekehrten Enden je eines kon¬ zentrisch zum Ring 1 gebogenen Rundstahlstabes 11 bilden (Fig. 4, 5) . An diesen Stäben 11 sind wenigstens je zwei am Ring 1 gleitbare Halteorgane 8 angeschweisst. Die dem Hakenverschluss 9, 10 (Fig. 1, 2) am Ring 1 diametral ge- gegenüberliegende Arretierung 5 begrenzt die örtliche Ver¬ schiebung der beiden bei der Montage zuoberst liegenden Halteorgane 8. Diese Arretierung 5 kann zudem als Massen¬ ausgleich für den Hakenverschluss 9, 10 und die Ringenden ausgebildet sein. Am vorderen Ring 2 ist die Gleitschutzkette 7 in der Montagelage (Fig. 3, 6) unten mittels zweier Einhängebü- gel 12 lösbar befestigt. Diese weisen omegaartig gebogene Stahlstäbe 13 auf, deren Mittelpartie als Handgriff dient und deren Schenkelenden mit je einem speziellen Halteorga 14 verschweisst sind. Diese vier Halteorgane 14 sind eben falls aus U-förmig gebogenen Rundstählen gebildet, deren beide Enden in zur ü-Ebene stehenden Normalebenen derart umgebogen sind, dass diese Halteorgane im Ring 2 gleitbar jedoch in radialer Richtung unter Kraftanwendung in diese Ring 2 elastisch einschnappbar und von diesem lösbar sind Die beiden Einhängebügel 12 weisen an den Endpartien Ein¬ biegungen 15 auf. Zum Zusammenziehen und Sichern der bei- den Einhängebügel 12 sind zwei elastische Zugorgane 16 vorgesehen. Als solches kann eine Schlinge (Fig. 1, 3 und 6) aus Kautschuk oder eine mit Haken versehene Schrauben¬ feder vorgesehen sein. Jedes Zugorgan 16 ist am Halteorga 14 an der Anschlagseite des Einhängebügels 12 mit einem* angebrachten Ring 16a unlösbar befestigt und kann an der abstehenden Einbiegung 15 des anderen Einhängebügels ein¬ gehängt werden. Diese beiden Einhängebügel 12 erleichtern das Aufspannen der Gleitschutzvorrichtung ausserordent¬ lich. Bei schweren Fahrzeugen können auch Zugorgane* 16 an den Ringanschlägen eingehängt werden'.
    [0019] Als Gleitschutzkette 7 kann eine Spurkranzkette (Fig. 1-3) oder eine Leiterkette vorgesehen sein.
    [0020] Bei Verwendung einer Spurkranzkette ist am vorderen Ring 2 ein seitliches Verbindungsmittel .17 vorgesehen, da vom Halteorgan 14 ohne Haltering 16a des einen Einhänge¬ bügels 12 über alle Halteorgane 8 am Ring 2 zum benachbar ten Halteorgan 14 des anderen Einhängebügels 12 führt und mit allen diesen Halteorganen fest verbunden ist (Fig. 3) Bei Verwendung einer Leiterkette ist ein zusätzliche Verbindungsmittel 17 erforderlich, das am hinteren Ring 1 von dem dem Haken abstehenden Halteorgan 8 über alle Hal¬ teorgane zu dem der Oese abstehenden Halteorgan 8 des Ha¬ kenverschlusses 9, 10 führt und mit allen'diesen Halteor¬ ganen 8 fest verbunden ist. Als Verbindungsmittel 17 kann eine kleingliedrige
    [0021] Kette, ein Kabel oder ein Kautschukriemen vorgesehen sein. Es dient als Sicherheitsvorrichtung beim Bruch eines Ket¬ tenstranges 7a, welcher eine unerwünschte Verschiebung de Halteorgane 8, 14 auf den Ringen 1, 2 zur Folge hätte.
    [0022] Für. die Befestigung des übergreifenden Ringendes 3b an der anderen Ringendpartie kann ein lösbares Klemmorgan 18 vorgesehen sein (Fig. 4) . Dieses kann beispielsweise am Hakenverschluss 9, 10, bzw. am naheliegenden Einhänge¬ bügel 12 angebracht sein.
    [0023] Zur Montage wird die Gleitschutzvorrichtung nach Fig. 1 am Boden ausgebreitet, so dass der hintere Ring 1 nahe an den Radreifen zu liegen kommt und die Verschluss- teile 9, 10 über die Ringhälfte zurückgezogen werden. Dann wird der Ring 1 mit beiden Händen durch Aufspreizen geöff¬ net und unter den Reifen gebracht. 'Hierauf wird der Ring 1 derart aufgerichtet, dass die Klammer 5 nach oben und die Ringenden nach unten zu liegen kommen. Anschliessend wird der Ring 1 über den Reifen nach hinten gestülpt. Dabei gleiten die Hakenteile 9, 10 am Ring 1 nach unten gegen die Anschläge 3a, 4 (Fig. 1) . Durch Ziehen am Ring 2, rechtwinklig zur Ringebene, und anschliessendem'Loslassen desselben, wird der hintere Ring 1 aufgeweitet und das übergreifende Ringende 3b gleitet in das äussere Halteor¬ gan 8 des Hakenteils 10. Die beiden Hakenteile 9, 10 kön¬ nen nun leicht zum Einhängen gegeneinander geschoben wer¬ den, so dass der hintere Ring 1 durch Anstossen der Haken¬ teile 9, 10 an den Anschlägen 3a, 4 geschlossen und die Halteorgane 8 und die Kette 7 gleichmässig am Ring 1 ver¬ teilt sind. Nun werden die beiden Einhängebügel 12 in den vorderen Ring 2 eingesetzt (Fig. 6) , wobei die Halteorgane 14 unter Kraftanwendung einschnappen (Fig. 3) . Die beiden Einhängebügel 12 werden dann gegenseitig durch Einhängen der Zugorgane 16 gegeneinander gezogen, so dass sie an den Anschlägen 3a, 4 anstossen. Die Gleitschutzvorrichtung ist somit betriebsbereit und benötigt kein Nachspannen mehr. Alle bisher bekannten Ausführungen erfordern nach einigen hundert Metern diese umständliche Manipulation. Beim Wegnehmen der Gleitschutzvorrichtung werden zu¬ nächst die Zugorgane 16 am vorderen Ring 2 ausgehängt und die Einhängebügel 12 aus dem Ring 2 gezogen. Anschlies- send wird der Hakenverschluss 9, 10 geöffnet, die beiden
    [0024] CλT ! Verschlussteile nach oben geschoben, der Ring 1 gespreizt und auf den Boden gelegt, so dass er durch Oeffnen unter dem Reifen weggezogen werden kann.
    [0025] Die beschriebene Gleitschutzvorrichtung kann, dank der Arretierungen, sich nie verwickeln, ist leicht im Kof ferraum unterzubringen und sofort einsatzbereit.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche:
    1. Gleitschutzvorrichtung für Fahrzeugreifen, mit zwei kreisrunden Ringen und einer dazwischen angeordneten, mit den beiden Ringen verbundenen Gleitschutzkette, da¬ durch gekennzeichnet, dass die Gleitschutzkette (7) mit den beiden Ringen (1, 2) durch vorhangartige, gleitbare, teilweise in radialer Richtung unlösbare und teilweise einschnappbare und lösbare Halteorgane (8, 14) verbunden sind, dass der an die hintere Reifenflanke zu liegen kom¬ mende Ring (1) zwei freie Enden aufweist, .deren eines Ende in der Ringebene mit einer nach innen gerichteten Abbie¬ gung (3a) versehen ist und deren anderes Ende (3b) das ei¬ ne Ende in der Ringebene -um ca. 1/6 des Kreisumfanges übergreift und gegenüber der Abbiegung (3a) eine festge¬ schraubte Arretierung (4) trägt, dass am hinteren Ring (1) ein Hakenverschluss (9, 10) gleitbar vorgesehen ist, wel¬ cher Verschluss zwei einander gegenüberliegende Einhänge¬ bügel (12) trägt, die mit je zwei der in radialer Richtung einschnappbaren und lösbaren Halteorganen (14) fest ver¬ bunden und mit je einem elastischen Zugorgan (16) verse- ' hen sind, und dass mindestens ein seitliches Verbindungs¬ mittel (17) als Schutz bei Kettenbruch vorgesehen ist.
    2. Gleitschutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass bei der Montage die Abbiegung (3a) und die Arretierung (4) am hinteren Ring (1) nach unten zu liegen kommen und als elastisch bewegbare Anschläge für die gegenüberliegenden Teile des Hakenverschlusses (9, 10) dienen.
    3. Gleitschutzvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Arretierung (5) diametral gegen¬ überliegend dem Hakenverschluss (9, 10) befestigt ist, welche Arretierung (5) die Verschiebung der unlösbaren Halteorgane (8) begrenzt.
    4. Gleitschutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Ring (2) in der Montage¬ lage an beiden diametralen Stellen der horizontalen Media¬ ne je eine lösbar befestigte Arretierung (6) aufweist, welche Arretierung (6) eine Verschiebung der unlösbaren Halteorgane (8) radial nach unten begrenzt.
    5. Gleitschutzvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Hakenverschluss (9, 10) einen Oesenteil (9) und einen Hakenteil (10) aufweist, welche Teile gegeneinander gerichtet sind, und dass die Oese (9) und der Haken (10) die Enden von je einem konzentrisch zu Ring gebogenen Stahlstab (11) bilden, welche Stäbe (11) mit mindestens je zwei unlösbaren Halteorganen (8) fest verbunden sind.
    6. Gleitschutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Einhängebügel (12) omega¬ artig gebogene Stahlstäbe (13) aufweisen, deren Mittelpar tie als Handgriff dient und deren Schenkelenden mit je ei nem der lösbaren Halteorgane (14) fest verbunden sind, un dass die Halteorgane (14) zum lösbaren Einschnappen am vorderen Ring (2) ausgebildet sind.
    7. Gleitschutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass für grosse Reifendurchmesser der vor dere Ring (2) offen und für relativ kleine Reifendurchmes ser geschlossen ist.
    8. Gleitschutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteorgane (8) als geschlossene, -ringförmige Glieder oder als U-förmig gebogene Rundstähle vorgesehen sind, deren beide Enden in zur U-Ebne stehende Normalebenen derart umgebogen sind, dass die Halteorgane (8) an den Ringen (1, 2) gleitbar, jedoch in radialer Richtung unlösbar mit den Ringen (1, 2) verbunden sind, und dass die mit den Einhängebügeln (12) fest verbundenen Halteorgane (14) als U-förmig gebogene Rundstähle vorgese¬ hen sind, deren beide Enden dermassen umgebogen sind, dass die Halteorgane (14) im vorderen Ring (2) verschiebbar, i radialer Richtung mit diesem einschnappbar und von diesem unter Kraftanwendung lösbar sind.
    9. Gleitschutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als elastisches Zugorgan (16) eine Schlinge aus Kautschuk oder eine mit Haken versehene Schraubenfeder vorgesehen ist, welches Zugorgan (16) der Anschlagseite des Einhängebügels (12) durch einen Ring (16a) am Halteorgan (14) befestigt ist und an der abste¬ henden Einbiegung (15) des anderen Einhängebügels (12) lösbar eingehängt wird.
    10. Gleitschutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Gleitschutzkette (7) eine Spur¬ kranzkette und als Verbindungsmittel (17) eine kleinglied- rige Kette beim vorderen Ring (2) vorgesehen sind, welche Kette vom Halteorgan (14) an der nicht anstossenden Seite des einen Einhängebügels (12) über alle Halteorgane (8) am Ring (2) zum entsprechenden Halteorgan (14) des anderen Einhängebügels- (12) führt und mit allen diesen Halteorga¬ nen fest verbunden ist.
    11. Gleitschutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Gleitschutzkette (7) eine Leiter¬ kette und als Verbindungsmittel (17) kleingliedrige Ketten vorgesehen sind, wobei die Kette am hinteren. ing (1) von dem der Hakenseite abstehenden Halteorgan (8) am Ring (1) zum entsprechenden Halteorgan (8) des anderen Hakenverbin- dungsteils (9, 10) führt und mit allen diesen Halteorganen (8) fest verbunden ist.
    12. Gleitschutzvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das übergreifende Ende (3b) des Rin¬ ges (2) mittels eines lösbaren.Klemmorgans (18) am anlie- genden Ringende anschliessbar ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1981-10-15| AK| Designated states|Designated state(s): FI JP NO US |
    1981-10-15| AL| Designated countries for regional patents|Designated state(s): AT DE FR GB NL SE |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
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